„Massiv unterstützen“
Bad Essener Initiative schreibt André Berghegger
von Andreas Schnabel
Bad Essen, 02.06.2016
Eine mögliche Neutrassierung der B 65 im Wittlager Land, wie im Bundesverkehrswegeplan 2030 erwähnt, wird von der Bad Essener Bürgerinitiative abgelehnt.
Foto: Oliver Krato
Die Bürgerinitiative „Stoppt die B 65 neu“, die bereits nach kürzester Zeit fast 400 Mitglieder zählt, hat sich mit einem Schreiben an den heimischen Bundestagsabgeordneten André Berghegger gewandt.
In dem Schreiben wird Berghegger aufgefordert, sich für die Streichung der „B 65 neu“ – im Bundesverkehrswegeplan 2030 unter dem Projektnamen B65-G10-NW-NI-T1-NI aufgeführt – einzusetzen.
Das Umweltbundesamt habe in seiner Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan „unter rund 600 Projekten gegen diese neue Trasse klar Stellung bezogen und eine Streichung gefordert. Eine solche klare Empfehlung wurde in circa 40 Fällen ausgesprochen; also in deutlich unter 10 Prozent der Maßnahmen, woran man die Dringlichkeit der naturschutzfachlichen Argumente ablesen kann“, heißt es in dem Brief weiter.
Auf Drängen der Bürgerinitiative (http://www.noz.de/lokales/bad-essen/artikel/707315/neue-trasse-der-b-65-erhitzt-die-gemuter) hätten sich der Landkreis Osnabrück und die Gemeinde Bad Essen in der Öffentlichkeit klar gegen diese neue Trasse positioniert.
Eine neuerliche schriftliche Stellungnahme mit einer klaren Ablehnung der Trasse durch den Landkreis Osnabrück gegenüber dem Bundesministerium sei „allerdings bisher nicht erfolgt, obwohl Dr. Lübbersmann, Dr. Wilkens vom Landkreis und der Bad Essener Bürgermeister Timo Natemeyer sich auch in der Presse klar gegen die Trasse ausgesprochen haben“.
Das sei umso wichtiger vor dem Hintergrund, dass der Landkreis Osnabrück die Eingabefrist bis zum 2. 5. 2016 lediglich dazu genutzt habe, am 29. 4. 2016 eine Stellungnahme an das Bundesministerium zu schicken, wo der „Linienzug“ der B 65 als Maßnahme begrüßt und zur Höherstufung empfohlen werde.
Am selben Tag haben laut Bürgerinitiative sich parteiübergreifend die Vertreter der Landkreise Minden-Lübbecke und Herford „massiv persönlich beim Bundesministerium gegen eine ähnliche Planung in ihren Wahlkreisen (Weserauen) eingesetzt und dort bereits eine Zusage des zuständigen Staatssekretärs Ferlemann bekommen, dass diese Maßnahme gestrichen werden soll.“
Es ist also aus Sicht der Bürgerinitiative „entscheidend wichtig“, dass die Ablehnung einer Verlegung der B 65 durch den Landkreis Osnabrück und die Gemeinde Bad Essen im Ministerium „kurzfristig vorgetragen und durch die Politiker der Region massiv unterstützt wird“.
Die Initiative hat zudem André Berghegger zu einem Gespräch vor Ort einladen.
Als Gesprächsort wurde „das stark von der Planung betroffene Schloss Hünnefeld“ vorgeschlagen
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Ausgabe: Wittlager Kreisblatt
Veröffentlicht am: 02.06.2016