Bürgerinitiative "Stoppt die B65 NEU"

NEWSLETTER der Bürgerinitiative STOPPT die B65 neu

Dialog, BI trifft MdL Frank Henning, Schnatgang

Sehr geehrte(r) [Anrede] [Vorname] [Name],

Sie haben eine Weile nichts von uns gehört, aber hinter den Kulissen waren wir weiter aktiv. Allerdings blieben auch wir nicht verschont von der winterlichen Krankheitswelle, und so hat es mit dem Newsletter etwas gedauert.
Heute berichten wir gleich über drei Themen, und dementsprechend lang ist dieser Newsletter an Sie:

1. Dialog mit BI, Behörden und anderen Interessengruppen
2. Treffen mit MdL Frank Henning
3. Planung für einen Schnatgang entlang der Meldelinie

Dialog

Im Januar fand in Osnabrück wieder ein moderierter Dialog mit dem Landkreis, der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, der Bürgerinitiative "Stoppt B65 neu", IG Wehrendorf, IG Bohmte und Vertretern der drei Wittlager-Land-Gemeinden statt. Im Folgenden berichten wir aus dem Protokoll des Treffens.

Dr. Cord Lüsse von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr informierte zunächst: Die Neuorganisation und die Verlagerung der Verantwortlichkeiten von Ländern zum Bund werde zwar organisatorische Veränderungen mit sich bringen, das betreffe jedoch in erster Linie Autobahnen. Die Planungsverantwortung für Bundesstraßen bleibe bei den Ländern.

Dr. Engelmann von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr informierte: Das Land Niedersachsen habe eine Reihung der Projekte nach zeitlicher Dringlichkeit vorgenommen. Im ersten Block sind die Autobahnen untergebracht. In Block zwei befinden sich alle Bundesstraßen, die bereits in Planung sind und in Block drei alle Bundesstraßen ohne Planung. Innerhalb dieser Blöcke reiht das Land nochmals. Im dritten Block findet sich die B65, gereiht an die Stelle der Planung ab 2022. Dies sei eine Planungsabsicht, die sich künftig noch verschieben könne. Vor dem Auftrag des Landes darf mit der Planung nicht begonnen werden.
(Die Bürgerinitiative bemüht sich um weitere Informationen darüber)
Es wurde festgestellt, dass die Umsetzung der ILEK- Vorschläge zur Verkehrsplanung der Wittlager Gemeinden weiterhin in den Händen der Gemeinden liege und dafür im BVWP keine Finanzmittel zur Verfügung stehen. Diese Prozesse seien getrennt von den Planungen des Projektes B65 neu zu betrachten.

Kreisrat Dr. Winfried Wilkens stellte klar: Der Bund habe über die Planung der B65 eine Entscheidung getroffen, jedoch nicht über die weiteren Verkehrskonzepte des Wittlager Landes (Stichwort ILEK). Für das Problem der B65 ist es möglich, Planungsvorschläge zu entwickeln, damit man ab einem möglichen Planungsbeginn 2022 wisse, was die Region sich wünsche. Hier sei auch die Finanzierung gesichert. Für andere Probleme des Teilraums stehen jedoch keine Gelder zur Verfügung. Er sei für den Landkreis lediglich zur begrenzten Finanzierung der Planungswerkstatt und eines abschließenden Treffens in großer Runde bereit.

Vereinbart wurde:

a) Mit finanzieller Unterstützung des Landkreises Osnabrück wird es eine offene Planungswerkstatt zum Thema „B 65 neu“ geben, die wiederum moderiert wird und von der Gemeinde Bad Essen, dem Landkreis und der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit Know-how unterstützt wird. Die Ergebnisse der Planungswerkstatt sollen in der großen Runde abschließend beraten werden. Die Ideen aus der Planungswerkstatt werden ggf. der Nds. Landesbehörde zur Verfügung gestellt. Als Termin ist der 4. August angedacht.

b) Die Verantwortung für die Aufgaben zum Wittlager Land liegt in den Händen der Gemeinden. Ergebnisse aus gemeinsamer Verkehrsplanung könnten gern in der großen Runde vorgestellt werden. Offen bleibt, ob die ILEK-Lenkungsgruppe Mittel für einen Auftrag, etwa zur Verkehrslenkung erhalte. Herr Bürgermeister Ellermann (Ostercappeln) wird mitteilen, wann die Lenkungsgruppe soweit ist und ob ein Verkehrskonzept Wittlager Land in Auftrag gegeben wird.

Treffen mit MdL Frank Henning

Am 24. Februar 2017 trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning und Jutta Dettmann (designierte Kandidatin der SPD für den Landtagswahlkreis Melle). Volker Schulte von der BI machte in einer Präsentation mit genauer Analyse der vorliegenden Verkehrszahlen klar, dass der Verkehr in Wehrendorf vor allem aus Quell-, Ziel- und Binnenverkehr sowohl in Nord-Süd-Richtung als auch in Ost-West-Richtung besteht. Dementsprechend würden die Belastungen für Wehrendorf auch bei einem Neubau der B 65 hoch bleiben.
Nach Einführung der LKW-Maut bleibe abzuwarten, inwiefern sich der Durchgangsverkehr durch bisherige Mautflüchtlinge verringere.
Lesen Sie mehr zu dem Treffen im Bericht der Wittlager Zeitung

Geplanter Schnatgang

Ein Schnatgang (oder auch Schnadegang) ist eine alte Tradition als Grenzgang von Ortschaften, um Pflegearbeiten, Zustandsbeschreibungen etc. an den Ortsgrenzen abzustimmen. (Siehe auch Wikipedia)
Wir gemeinsam mit Ihnen und den betroffenen Ortsbürgermeistern und Ortsvorstehern das Gelände entlang der sogenannten Meldelinie zwischen Hünnefeld und Brockhausen ablaufen. Jürgen Frieler aus Lockhausen hat dazu schon verschiedene Ideen entwickelt.
Einzelheiten werden Ihnen rechtzeitig bekannt gegeben. Der geplante Termin ist

Samstag 20. Mai 2017, ca. 10 Uhr bis 13 Uhr, voraussichtlich mit Imbiss.

Angedacht sind weitere naturkundliche Exkursionen.
Wir arbeiten weiter!

Ihre Bürgeriniatitive „Stoppt die B 65 neu“

 

Mitglieder der Bürgerinitiative im Gespräch mit MdL Frank Henning am 24.02.2017 im Friedwald auf Hünnefeld mit Blick in Richtung der geplanten Trasse.