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13.01.2019: Drei Experten bei Versammlung - Initiative „Stoppt B65 neu“ bleibt 2019 am Ball

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Presse

Drei Experten bei Versammlung
Initiative „Stoppt B65 neu“ bleibt 2019 am Ball

von Andreas Schnabel

Bad Essen

 

 

Die nächste Versammlungder Bürgerinitiative „Stoppt B65 neu“ beginnt am Donnerstag, 17. Januar, um 19 Uhr in Högers Hotel am Bad Essener Kirchplatz. Archivfoto: Oliver Krato

Bad Essen. Die nächste Versammlung der Bürgerinitiative „Stoppt B 65 neu“ beginnt am kommenden Donnerstag, 17. Januar, um 19 Uhr in Högers Hotel.

24.10.2018: Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

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Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Bislang sah es so aus, als würde es noch einige Jahre dauern, ehe die Planungen für eine Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans beginnen.

 

ABER:

Die Große Koalition hatte in ihren Koalitionsvereinbarungen festgelegt, Planungsbeschleunigungen in verschiedenen Bereichen vorzunehmen.

Und schon ist im Bundestag das "Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich" (Bt-Drs. 19/4459) im parlamentarischen Verfahren! (Download des Entwurfs)

Es sieht vor, für Bundesfernstraßen, Schienenstrecken und Wasserwege verschiedene Eingriffe in das bestehende Planungsrecht vorzunehmen.

So soll die Möglichkeit gegeben werden

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